×
×

BND-Befugnisse bei Überwachung gehen laut Verfassungsgericht zu weit

7. November 2024 ©
7. November 2024 ©
Kommunikation von Deutschland ins Ausland darf vom Bundesnachrichtendienst überwacht werde ...

Das könnte Sie auch interessieren ...

spiegel.de

Bundesverfassungsgericht: Überwachungsbefugnisse des BND gehen zu weit

Bundesverfassungsgericht, Überwachung, Trotzdem, Befugnisse, Gefahren, Personen, Bundesnachrichtendienstes, Cyberangriffe, Kommunikation, Überwachungsbefugnisse Das Bundesverfassungsgericht sieht steigende Gefahren durch internationale Cyberangriffe. Trotzdem b... mehr ... 7. November 2024

golem.de

Inland-Ausland-Fernmeldeüberwachung: BND-Befugnisse teilweise verfassungswidrig

Befugnisse, Inland, Fernmeldeüberwachung, Politik, Teil, Cybergefahren, Ausland, Laut Der BND soll bei Cybergefahren aktiv sein und erhielt dafür 2015 neue Befugnisse. Laut dem BVerfG s... mehr ... 7. November 2024

Strategische Überwachung durch den BND: Neuregelungen notwendig nach Urteil des Verfassungsgerichts

Überwachung, Gesetz, Bundesverfassungsgericht, Kriegsvorbereitungen, Terrorismus, Rüstungshandel, Nachrichten, Neuregelungen, Kampf, Ostblocks **Kurz gesagt:** Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass die strategische Überwachung de... mehr ... 7. November 2024

tagesschau.de

BND-Befugnisse bei Cyberaufklärung teils verfassungswidrig

Befugnisse, Jetzt, Beteiligung, Cyberaufklärung, Bundesverfassungsgericht, Möglichkeiten, Cyberspionage, Cybersabotage, Bundesnachrichtendienst, Dafür Der Bundesnachrichtendienst darf bei Cyberspionage und Cybersabotage mit ausländischer Beteiligung ... mehr ... 7. November 2024

br.de

Leinenpflicht: Notwendig oder Verstoß gegen artgerechte Haltung?

Leinenpflicht, Hunde, Notwendig, Wildtiere, Recht, Menschen, Tierschutzrecht, Verstoß, Haltung Durch eine Leinenpflicht für Hunde sollen Menschen und Wildtiere geschützt werden. Doch wie weit d... mehr ... 22. Oktober 2024

Klimakonferenz in Aserbaidschan: Eine Übergangslösung in einer fossilen Welt?

Aserbaidschan, Klimakonferenz, Deutschland, Weltklimakonferenz, Kontinent, Delegation, Baku, Diktaturen, Umgang, Diktatur Für Eilige: Die nächste Weltklimakonferenz in Baku zeigt, dass die EU immer noch mit der Förderun... mehr ... 10. November 2024

AfD-Politiker verbreitet Gewaltfantasien gegen Ministerpräsidentin

Post, Schmidt, Ministerpräsidentin, Martin, Gewaltfantasien, Politik, Politiker, Schwesig, Landtagsabgeordneter, Affäre **Für Eilige:** In einer Welt, in der Politik und Emotionen oft eng miteinander verbunden sind, ha... mehr ... 8. November 2024

expand_less