×
×

Nach Urteil keine Änderungen am Wahlrecht geplant

2. August 2024 ©
2. August 2024 ©
Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, das Teile der Wahlrechts-Reform verfassungswidrig sind. Die Ampe ...

Das könnte Sie auch interessieren ...

heise.de

Urteil: BND-Datenstaubsauger ist bei Cybergefahren teils verfassungswidrig​

Cybergefahren, Massenüberwachung, Datenstaubsauger, Bundesverfassungsgericht, Urteil, Grundgesetz, Befugnis Die BND-Befugnis zur internationalen Massenüberwachung ist bei Cybergefahren nicht mit dem Grundges... mehr ... 7. November 2024

heise.de

Urteil: BND-Datenstaubsauger ist bei Cybergefahren teils verfassungswidrig​

Cybergefahren, Massenüberwachung, Datenstaubsauger, Bundesverfassungsgericht, Urteil, Grundgesetz, Befugnis Die BND-Befugnis zur internationalen Massenüberwachung ist bei Cybergefahren nicht mit dem Grundges... mehr ... 7. November 2024

heise.de

Urteil: BND-Datenstaubsauger ist bei Cybergefahren teils verfassungswidrig​

Cybergefahren, Massenüberwachung, Datenstaubsauger, Bundesverfassungsgericht, Urteil, Grundgesetz, Befugnis Die BND-Befugnis zur internationalen Massenüberwachung ist bei Cybergefahren nicht mit dem Grundges... mehr ... 7. November 2024

heise.de

Urteil: BND-Datenstaubsauger ist bei Cybergefahren teils verfassungswidrig​

Cybergefahren, Massenüberwachung, Datenstaubsauger, Bundesverfassungsgericht, Urteil, Grundgesetz, Befugnis Die BND-Befugnis zur internationalen Massenüberwachung ist bei Cybergefahren nicht mit dem Grundges... mehr ... 7. November 2024

tagesschau.de

BND-Befugnisse bei Cyberaufklärung teils verfassungswidrig

Befugnisse, Dafür, Bundesverfassungsgericht, Cyberaufklärung, Cybersabotage, Möglichkeiten, Bundesnachrichtendienst, Jetzt, Beteiligung, Cyberspionage Der Bundesnachrichtendienst darf bei Cyberspionage und Cybersabotage mit ausländischer Beteiligung ... mehr ... 7. November 2024

Krise der Pflegekassen: Beitragsanhebung und Deutschlandticket im Fokus

Bundesverfassungsgericht, Pflegeversicherung, Bundesverfassungsgerichts, Rentner, Pflegekassen, Januar, Bundestag, Fokus, Euro **Für Eilige:** In den kommenden Wochen steht der Bundestag vor wichtigen Entscheidungen. Neben de... mehr ... 8. November 2024

Bundeskanzler Scholz strebt nach Neuwahlen, während Union den Vorsprung aufrechterhalten muss

Union, Neuwahlen, Scholz, Rentenreform, Kanzler, Vorsprung, Situation, Zukunft, Führung, Ampel **Bundeskanzler Scholz strebt nach Neuwahlen, während Union den Vorsprung aufrechterhalten muss** ... mehr ... 11. November 2024

expand_less